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Kreuzlingen
12.05.2023
12.05.2023 07:12 Uhr

Parlament hiess Jahresrechnungen gut

Das Parlament tagte. Bild: Stadt Kreuzlingen
Mit einer Gegenstimme hiess der Gemeinderat die positiven Jahresrechnungen der Stadt und Energie Kreuzlingen gut.

Die Erfolgsrechnung der Stadt Kreuzlingen schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 3.4 Millionen Franken ab, insgesamt 4 Millionen Franken besser als budgetiert. Die Hauptursachen für die deutliche Verbesserung sind die obligatorische und periodische Neubewertung des Finanzvermögens (CHF 2.3 Mio.), tiefere Netto-Ausgaben im Bereich Soziale Sicherheit (CHF 1.1 Mio.) sowie höhere Gemeindesteuern (CHF 0.8 Mio.). Mit 38 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme hiess das Parlament die Jahresrechnung 2022 der Stadt Kreuzlingen gut und damit auch den Antrag, den Gewinn von 3.4 Millionen Franken auf die neue Rechnung vorzutragen.

Ein Gewinn in der Rechnung von Energie Kreuzlingen

Auch die Jahresrechnung 2022 von Energie Kreuzlingen (EnK) weist einen Ertragsüberschuss aus. Mit 0.9 Millionen Franken allerdings tiefer als die budgetierten 1.2 Millionen Franken, was den Verwerfungen am Energiemarkt und dem milden Winter geschuldet ist. Das Parlament hiess die Rechnung der EnK ebenfalls mit 38 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme gut. Das Ergebnis wird dem Bilanzüberschuss der jeweiligen Sparte zugeordnet.

Absage an gendergerechte Sprache

Im Anschluss folgten die Stellungnahme des Stadtrats zum Postulat "Gendergerechte Sprache – Sichtbarkeit für alle Geschlechter", das Gemeinderat Adrian Knecht namens der Fraktion SP/GEW/JUSO mit zehn Mitunterzeichnenden einreichte. Das Parlament folgte der Empfehlung des Stadtrats und lehnte das Postulat mit 27 Nein- zu 12 Ja-Stimmen ab.

Ebenfalls nahm der Stadtrat Stellung zum Postulat "Seeradweg – eine zukunftsweisende Velostrasse". Auch hier folgte das Parlament den Empfehlungen des Stadtrats und hiess das Postulat mit 33 Ja- zu 5 Nein-Stimmen gut. Des Weiteren beantwortete der Stadtrat die schriftliche Anfrage der SVP-Fraktion, die Gemeinderätin Barbara Hummel betreffend Standort Flüchtlingsunterkünfte Konstanz, einreichte.

Diskussionslos genehmigte das Parlament fünf Einbürgerungsgesuche:

Balachanthiran Kerthana, geb. 1997 in Münsterlingen TG, srilankische Staatsangehörige, ledig;

Bekaj Valdrin, geb. 1997 in Gross-Gerau Deutschland, kosovarischer Staatsangehöriger, ledig;

Brommer-Kern geb. Brommer, Elisabeth, geb. 1964 in Jugenheim Deutschland, deutsche Staatsangehörige, verheiratet;

Karl Wera, geb. 2000 in Konstanz Deutschland, deutsche Staatsangehörige, ledig;

Prier Carla, geb. 2000 in Tettnang Deutschland, deutsche Staatsangehörige, ledig.

Emotionaler Abschied

Am Ende der Sitzung verabschiedete sich das Parlament von Stadträtin Dorena Raggenbass. In einer emotionalen Rede blickte sie auf ihre 16jährige Amtszeit zurück und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit, Lob und Kritik.

Redaktion K24