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Kreuzlingen
24.10.2023
24.10.2023 19:49 Uhr

Das Parlament könnte neu auch digital tagen

Neu könnte das Parlament digital tagen. Bild: Pixabay: Gerd Altmann
Ab dem 1. November 2023 sind die teilrevidierte Gemeindeordnung und das Geschäftsreglement des Gemeinderats in Kraft.

Den Teilrevisionen der Gemeindeordnung und des Geschäftsreglements des Kreuzlinger Parlaments ging die Motion "Digitaler Gemeinderat" voraus. Beide hiess das Parlament im Dezember 2022 gut. Nachdem im Juni 2023 der Souverän der Teilrevision der Gemeindeordnung zustimmte und auch der Regierungsrat des Kantons Thurgau die Änderungen anschliessend genehmigte, konnten die Reglemente von den jeweiligen Gremien in Kraft gesetzt werden.

Im Wesentlichen geht es inhaltlich um die Möglichkeit, bei übergeordneten Interessen Sitzungen der Legislative digital durchführen zu können. Um die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen, war eine Teilrevision der Gemeindeordnung und des Geschäftsreglements des Gemeinderats notwendig. Weiter wurde in den Reglementen die Umbenennung der Technischen Betriebe in Energie Kreuzlingen vollzogen. Die Reglemente sind auf der Webseite der Stadt Kreuzlingen aufgeschaltet.

Redaktion K24