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Kanton
19.01.2024

Thurgauer Regierung plant Sparmassnahmen und Steuererhöhung

Die Thurgauer Regierung sieht Sparmassnahmen vor. Im Bild das Regierungsgebäude in Frauenfeld. (Archivbild) Bild: KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER
Finanzen – Die Thurgauer Regierung hat aufgrund der "massiv eingetrübten" Finanzlage eine Strategie für die Jahre 2024 bis 2030 vorgelegt. Diese sieht unter anderem vor, eine 2021 beschlossene Steuerfusssenkung wieder rückgängig zu machen sowie weniger Mittel für Investitionen.

Die vorgeschlagenen Massnahmen sind nötig, um bis 2030 wieder für einen ausgeglichen Haushalt zu sorgen, wie die Thurgauer Regierung in der Finanzstrategie schrieb. Denn der Kanton geht von mehreren Jahren mit negativen Ergebnissen aus.

Deshalb soll die Steuerfusssenkung von 117 Prozent auf 109 Prozent rückgängig gemacht werden. Die Reduktion bei den Nettoinvestitionen könnte wiederum dazu führen, dass "praktisch keine neuen Projekte mehr umgesetzt werden", heisst es in der Finanzstrategie. Grossprojekte wie ein neues Polizeigebäude könnten entweder nicht, in Teilen oder nur etappenweise realisiert werden.

Keystone-SDA