Die Finanzwelt befindet sich in einer Transformation, schreibt Gemeinderat Georg Schulthess, Aufrecht Thurgau in einem Postulat von Anfang Januar 2025 an den Stadtrat. Um die weltweite Schuldenwirtschaft zu finanzieren, weiten Nationalbanken ungebremst die Geldmenge aus. Diese Bewegung führe unter anderem hin zu Kryptowährungen, welche teilweise eine Obergrenze kennen und nicht beliebig verwässert werden können. Allen voran hat Bitcoin eine Emissions-Obergrenze, um die Inflationsmechanismen auszuhebeln. Bitcoin basiert auf der sicheren, dezentralen Blockchain-Technologie, und zwar unabhängig vom Bankensystem, erklärt Schulthess. Diese funktioniere gemäss Finanzberichten rund um die Uhr zuverlässig. Transaktionen sind jederzeit von jeder Person nachvollziehbar auf der Blockchain sichtbar. Bitcoins Werte haben auf der ganzen Welt ihre Gültigkeit.
Die Begründung für den politischen Vorstoss von Georg Schulthess zeigt einen Blick in die Zukunft. «Bitcoin ist ein gut funktionsfähiges Zahlungsmittel. Es dient der Werterhaltung und Millionen von Menschen weltweit, um in einer vertrauenswürdig befundenen Währung zu bezahlen.» Bitcoin sei auch bereits gut eingeführt in Schweizer Kantonen.
Zug, Lugano und Zermatt machen es vor
Das Postulat zielt daher darauf ab, dass Steuergelder auch in Bitcoin bezahlt werden können. Dem Motionär geht es dabei nicht darum, Krypto-Millionäre anzuziehen. Ziel sei es für die Kreuzlinger Steuerzahler, einer real gewordenen Zukunftstechnologie Rechnung zu tragen. Und auch dem Steuerzahler mehr Wahlfreiheit bei der Art der Begleichung seiner Steuern zu bieten. Georg Schulthess verweist in seinem Schreiben ebenfalls auf Praxisbeispiele. Wie Gemeinderat Georg Schulthess erwähnt, realisierten bereits einige Städte und Kantone das Bezahlen in einer Kryptowährung. So können seit Februar 2021 natürliche und juristische Personen, die im Kanton Zug steuerpflichtig sind, ihre Steuerrechnung mit der Kryptowährung Bitcoin bezahlen. Auch die Tessiner Stadt Lugano akzeptiere ähnlich wie der Kanton Zug die Bezahlung der Steuerrechnung sowie weitere kommunale Dienstleistungen in Bitcoin. Auch der Touristenort Zermatt zählt zu den fortschrittlichen Orten für moderne Kryptowährungen.
Die Bitte an den Stadtrat beinhaltet drei Massnahmen. Die erste verweist auf gesetzliche Grundlagen für die Bezahlung der Gemeindesteuern mit Bitcoins. Dazu soll der Gemeinderat über einen Beschlussentwurf abstimmen. Zweitens soll der Stadtrat prüfen, an welchen städtischen Stellen ergänzend die Bezahlung mit Bitcoins Sinn macht. Dazu regt Schulthess zur Einführung von Parkuhren, auch weitere Gebühren und Abgaben sind denkbar. Dritte Massnahme ist die Kommunikation dieser erweiterten Möglichkeit an die Kreuzlinger Bevölkerung.
Ganz klar sollen Zahlungen in Bitcoin eine Ergänzung zur jederzeit an jedem Ort in Kreuzlingen möglichen Barzahlung sein - und diese keinesfalls ersetzen.