Der Vorstoss wurde mit 57 gegen 41 Stimmen bei sieben Enthaltungen gutgeheissen. Im Fokus des Thurgauer Parlaments stand die geplante Schnellstrasse von der Autobahn A7 bei Müllheim durch das Thurtal bis nach Arbon. Sie sei in Gefahr, sagte ein Sprecher der Initianten.
Der Bund beabsichtigt derzeit, den Bau einer neuen durchgehenden Nationalstrasse nicht weiterzuverfolgen, sondern fasst hauptsächlich verschiedene Umfahrungsprojekte von Ortschaften auf der entsprechenden Route der N23 ins Auge.
Es gelte nun ein weiteres klares Signal nach Bern zu senden, sagte der Sprecher der Initianten von FDP, Mitte und SVP. Bereits 2022 hatte der Thurgau eine Standesinitiative eingereicht und verlangt, dass die Strasse realisiert werden soll. Nun lautet die bürgerliche Forderung, das die N23 in den nächsten Ausbauschritt des Bundes aufgenommen wird.
Bürgerlicher Schulterschluss in der Ostschweiz
Begründet wird das Begehren mit dem Ja der Stimmbevölkerung der Ostschweizer Kantone im vergangenen November. An der damaligen Abstimmung hatte allerdings die Schweizer Stimmbevölkerung die Ausbauprojekte abgelehnt.
Identische Vorstösse wie die Thurgauer Standesinitiative wurden auch in den vier Kantonsparlamenten von St. Gallen, beiden Appenzell und Schaffhausen vorbereitet oder teils bereits überwiesen.
Gefordert wird nebst dem Thurgauer Strassenprojekt in St. Gallen die Aufnahme der dritten Röhre des Rosenbergtunnels mit dem Zubringer Güterbahnhof sowie in Schaffhausen die zweite A4-Röhre Fäsenstaubtunnel in den nächsten Ausbauschritt. Auch das Autobahnprojekt ins Appenzellerland soll höher priorisiert werden.