Waren Sie schon einmal an einer Sitzung im Kreuzlinger Parlament? Immer wieder nehme ich an der Gemeinderatssitzung in Kreuzlingen als «Zuschauerin» teil, einfach um zu erfahren, wie unser politisches Konstrukt funktioniert. An der letzten Sitzung dachte ich, ich bin hier im falschen Theater.
Ich fragte mich als Steuerzahlerin, wen wir hier gewählt haben in Stadtrat und Gemeinderat, in der regionalen und auch nationalen Politik. Es wurde an der letzten Sitzung tatsächlich über 30 Minuten lang diskutiert, wie die rechtliche Situation aussieht, um über ein Postulat abzustimmen. Ich bin nicht in der Politik, weil ich mich nicht als kompetent genug fühle, gewisse Entscheide für die Bevölkerung zu treffen. Ich kenne mich in Gesetzgebungen nicht wirklich aus. Klar ist, dass ich mich in die Materie hineinlesen kann und auch, dass ich andere, soziale Fähigkeiten/Schwerpunkte habe.
Informieren und klären
Doch manchmal denke ich bei den Gemeinderatssitzungen, es wissen wirklich nur wenige wirklich Bescheid. Ich rege deshalb besonders vor Wahlen an - also bevor Politiker auf ein Wahlplakat kommen (natürlich immer lächelnd und mit einem vielversprechenden «Werbe Satz») - sich einem Eignungstest zu unterziehen. Somit wäre besonders für die Bürger besser ersichtlich, wer sich für «unsere» Anliegen einsetzt. Dann stellt sich die Frage: Wer hat ein wirklich bürgernahes Denken für die Bevölkerung in Kreuzlingen?
Gemeinderat Georg Schulthess zum Beispiel setzt sich stark für Kreuzlingen ein. Mir fällt aber auf, dass er immer wieder in Zeitungsartikeln öffentlich beschnitten wird, weil er sich gegen, beispielsweise doppelt bezahlte Abfallgebühren einsetzt. Er setzt sich für eine neutrale Medienberichterstattung und Sparmassnahmen zugunsten der Stadtkasse ein. Sein Anliegen: Damit nicht nur eine Zeitung viel Geld erhält (CHF 70'000 vom Steuerzahler finanziert) um einseitige Berichte/Geschäfte zu verfassen, ohne teilweise Hintergrund/Details zu schreiben. Aus meiner Sicht fehlt auch die Information, dass Parlamentarier Rechte haben, um «interne» Dokumente zu lesen, um damit vielleicht Lehren aus vergangenen Zeiten nachvollziehen zu können und daraus zu lernen. Solche Hintergrundgeschichten, obwohl sie für den Bürger auch meinungsbildend sind, werden nicht verfasst vom einzigen Medienpartner der Stadt.
Ich habe festgestellt, dass Politiker nicht zugunsten der Bürger arbeiten, welche ihre Gehälter bezahlen, sondern sich in Arbeitsgrüppli, «Spezial Kommissiönli» und extra Sitzungen noch eine Zusatzscheibe abschneiden. Mit welchem Erfolg lässt sich nur erahnen. Deshalb erachte ich es für sehr wichtig, dass wir Bürger uns NICHT blind auf die Politiker verlassen, sondern selber aktiv werden. Und in dem Sinne auch an diesen Gemeinderatssitzungen teilnehmen, um sich ein Bild zu machen, wie salopp unsere «Angestellten» ihren Job ausüben. Kommen Sie auch an die nächste Sitzung im Parlament am 13. März 2025?